Wenn man sích die Budget-Zahlen und den diesen gegenüberstehenden Steuereinnahmen für den Zeitraum Jänner bis Mai ansieht, kommt man aus dem Staunen kaum heraus, wieviel nicht budgetierte Mittel derzeit als Steueraufkommen in den Staatshaushalt fließen. Beispielsweise wurde für die Mehreinnahmen an Lohnsteuern für das gesamte Jahr 2008 ein Plus von 337 Millionen Euro budgetiert, allein im Zeitraum Jänner bis Mai 2008 betrugen die Mehreinnahmen stolze 632 Mio. Euro. Ebenso interessant die Position Mineralölsteuer: Geplante Mehreinnahmen 2008 111 Mio Euro, Steigerung der Einnahmen im Zeitraum Jänner bis Mai fast 169 Mio Euro! Insgesamt gibt sich per Ende Mai zu einem budgetierten Jahresgesamteinnahmenstand von +1.184 Mio Euro bereits ein Plus von 1.444 Mio Euro!
Angesichts dieser Tatsachen stellt sich die Frage, warum diese nicht budgetierten Mehreinnahmen hier in Österreich nicht etwas zweckgebundener und flexibler für die Belange der Steuerpflichtigen verwendet werden könnten. Man denke nur an die extrem gestiegenen Treibstoff- oder Nahrungsmittelpreise. Ob dies im Zuge der heiß diskutierten demnächst(?) zu erwartenden Steuerreform passieren wird, bleibt abzuwarten.
Quelle: Budgetvollzug bzw. Abgabenerfolg Kapitel 52