All das was man bisher den Medienberichten entnehmen konnte sorgt für einen etwas differenzierten Eindruck meinerseits. Es ist jetzt im Nachhinein sehr leicht, über eine Ära der boomenden hochspekulativen Veranlagungszeit und der danach folgenden und bis jetzt andauernden Konsolidierungszeit zu urteilen.
Das Profil in seiner letzten Ausgabe klärt über die Vergangenheit auf: 2003 erteilte Finanzlandesrat Wolfgang Eisl (ÖVP) an Monika R. die offizielle Vollmacht, komplexe Bank-Finanzgeschäfte abzuschließen. Das Land vollzog das, was der Bund forderte – nämlich Landes-Überschüsse zum erwünschten Null-Defizit-Budget des damaligen Finanzministers Karl-Heinz Grasser zu erbringen. Monika R. war dem Land Salzburg die offensichtlich ideale Besetzung, um die damals notwendigen und aus finanztechnischer Sicht kapitalmarktgerechten Renditen zu erzielen. Das sah auch der Rechnungshof damals so – dieser selbst empfahl nämlich den Ländern, beim Schuldenmanagement “moderne” Wege zu gehen und auf variable statt auf fixe Zinsen bei Kreditaufnahmen zu setzen. In ganz Europa boomten die strukturierten Finanzprodukte, auch Kommunen und Regionen setzten auf diese spekulativen Veranlagungen (und machten damit auch sehr viel Geld).
Aus den Mail-Clippings die derzeit kursieren, kann man u.a. entnehmen dass der jetzt eingesetzte Finanzbeirat auch Finanzentscheidungen traf die Monika R. nicht befolgte, da sie diese Entscheidungen entweder für falsch oder zu risikoreich (im Sinne des Landes Salzburg) angesehen hat.
Die derzeit laufenden Untersuchen werden hier sicherlich mehr Aufklärung in dieser Sache bringen, allerdings denke ich mir zum heutigen Wissensstand, dass die zentrale Figur dieser Geschäfte nicht alleinig für etwas verantwortlich gemacht werden kann, was meines Erachtens vielen bekannt gewesen sein müsste. Monika R. hat in über 20 Jahren offensichtlich versucht, die Landesfinanzen zu optimieren – in vielen Jahren mit sehr viel Erfolg (darüber wird nur am Rande berichtet) und hat danach wahrscheinlich viele Jahre lang wiederum versucht Verluste schrittweise zu egalisieren. Erst jetzt nach einer anonymen Anzeige musste das alles offiziell ans Tageslicht gebracht werden, nun muss natürlich jemand in erster Instanz für diese Vorgänge geradestehen. Ich bin schon sehr gespannt wie es in dieser Sache weitergeht (für alle Beteiligten gilt natürlich die Unschuldsvermutung).